Beiträge
FORVM, No. 142Der Autor bat uns um Abdruck seiner folgenden Vorbemerkung: Dem unterrichteten Leser wird es nicht schwerfallen, Widersprüche zwischen den nachstehend entwickelten Gedanken und meinen früheren Außerungen irn FORVM oder in der ‚Zukunft‘ zu entdecken. Ich leugne diese Widersprüche nicht; (…)
FORVM, No. 146Dr. Mihajlo Mihajlov, Dozent der Universität Zadar, wurde wegen einer Artikelfolge, worin er die Sowjetunion kritisierte, verhaftet und verurteilt. Er berief, und der Oberste Gerichtshof Kroatiens hob das Urteil auf. Sodann wurde er von seiner Hochschule eliminiert. Er berief, und der Oberste (…)
FORVM, No. 147Gibt es Unterschiede zwischen Planung und Planung? Die Auseinandersetzung darüber ist in vollem Gang. Die alten Anhänger der Planung sind voll Hohn über Ausdrücke wie Planifikation, Wirtschaftsprogrammierung, planhaftes Wirtschaften. Sie sehen darin nur den schamhaften Versuch der „Liberalen“, (…)
FORVM, No. 150-151„Warum ich schweigen muß“ hieß der erste FORVM-Aufsatz des jungen Dozenten der Universität Zadar, Dr. Mihajlo Mihajlov. Mit dem nachfolgenden Aufsatz bricht er dieses Schweigen. Wir neigen uns vor seinem Mut. Das beste Zeugnis der wahren Liebe zur Freiheit in jedem Lande ist die Lage, in der (…)
FORVM, No. 150-151Ich halte Christian Broda für nicht gänzlich unschuldig an der sozialistischen Wahlniederlage vom 6. März — soweit diese überhaupt personelle Ursachen hatte, also sehr weitgehend, denn was die objektiven Bedingungen anlangt, sprachen diese zugunsten eines sozialistischen Erfolges. Diese meine (…)
FORVM, No. 158Gebt Gedankenfreiheit
Milovan Djilas ist frei, desgleichen einige Mitarbeiter an der von Mihajlov geplanten Zeitschrift der Opposition. Es besteht Aussicht, daß Tito, der großmütigste unter den kommunistischen Herrschern, auch Mihajlov freilassen wird. Vielleicht kann unser Abdruck der bisher nicht erhältlich (…)
FORVM, No. 166Man kann mir den Vorwurf machen, vielleicht mit Recht, daß ich den Zusammenhang zwischen sozialistischer Ideologie und praktischer Politik viel zu einfach sehe; vielleicht bin ich tatsächlich, wie die meisten Politiker, dem Laster der Vereinfachung verfallen. Ich nehme diesen Vorwurf entgegen (…)
FORVM, No. 166Das Charakteristische des zeitgenössischen Marxismus ist, daß es ihn nicht mehr gibt; denn was heute von erklärten Marxisten unter dem Namen „Marxismus“ vertreten wird, ist kaum mehr auf einen Nenner zu bringen. Bis zu einem gewissen Grad ist dies ein Reflex der in den letzten zwanzig Jahren (…)
FORVM, No. 166Prof. Dr. Franz Nemschak, der international angesehene Leiter des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung, besuchte im Mai und Juni dieses Jahres die Sowjetunion auf Einladung des Präsidiums der sowjetischen Akademie der Wissenschaften und als Gast des Moskauer Instituts für (…)
FORVM, Heft 173Seit jenem nun schon historischen 2. Juni 1967 ist kaum eine Woche vergangen, in der die Hamburger „ZEIT“ nicht von der Revolte der deutschen Studenten berichtet hätte. In den letzten Wochen verdrängen mehr und mehr die Warschauer und Prager Kollegen die Dutschkes und Teufels von den Seiten der (…)
FORVM, No. 174-175Ist der Zeitpunkt für jene Fußnote gekommen, von der Otto Bauer oft und gern sprach? Das Wort von der „Fußnote der Geschichte“ war seine zwischen Scherz und Selbst-Persiflage schwankende Einschätzung der Rolle, die ihm die Geschichte einst zuweisen werde. In hundert Jahren, sagte Bauer (…)
FORVM, No. 179-180Aus dessen Werk „Zwischen zwei Weltkriegen?“, Bratislava 1936, S. 312 ff.
FORVM, No. 186/187Zu seinem Buch „Zwischen Reformismus und Bolschewismus. Der Austromarxismus als Theorie und Praxis“, Europa-Verlag, Wien. Wäre das umfangreiche Buch Norbert Lesers über den Austromarxismus vor fünf Jahren erschienen, hätte man es als streitbares, gescheites, aber für die Gegenwart wenig (…)
FORVM, No. 195/IDie Wahlzeit mußte genutzt werden. Denn in ihr gab es gewaltige, unsere Erwartung weit übertreffende Publizität für das BH-Volksbegehren, unentbehrlicher Vorspann für unsere sehr schwachen eigenen Kräfte (vgl. die Dokumentation der Pressestimmen und Schlagzeilen in diesem und dem vorigen Heft). (…)
FORVM, No. 195/IIO. S., Professor für Nationalökonomie in Prag, nun in Basel, stellv. Ministerpräsident neben Dubček, Reformerhaupt, Lieblingsziel Moskaus, im Oktober 1969 aus der Partei gesäubert. An das Präsidium der KPC: Sie sind nun die politischen Repräsentanten der Tschechoslowakischen Sozialistischen (…)
FORVM, No. 203/IIBürger der CSSR, kapituliert nicht!
Ein geheimes Flugblatt, das für die Bevölkerung zum Kampf für die Ideen des Prager Frühlings aufruft, wurde anläßlich des 52. Jahrestages der Gründung der Tschechoslowakischen Republik am 28. Oktober 1970 in der ganzen Tschechoslowakei verteilt. Das Flugblatt war von einer „Sozialistischen (…)
FORVM, No. 205/206Ist Eigentum egal?
Dr. Eduard März, arbeitet derzeit an einem Buch „Große sozialistische Ökonomen“ sowie an einer Neuauflage seines 1959 erstmals erschienenen Marx-Buches. Der Autor des von März rezensierten Buches, Dr. h. c. Walter Hesselbach, geb. 1915, ist Vorsitzender des Vorstandes der Bank für (…)
FORVM, No. 220Das Kapitel „La democratie économique“ aus dem Programmentwurf der Sozialistischen Partei Frankreichs besteht aus einem Mehrheits- und zwei Minderheitsberichten. Die Dokumentation kontroversieller Texte ist beispielhaft für praktizierte Demokratie innerhalb einer Partei. Der Programmentwurf ist (…)
FORVM, No. 222Der vierte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland ist nicht ein altersgrauer Zeuge der wechselvollen Perioden deutscher Geschichte auf dem Wege vom 19. zum 20. Jahrhundert; er ist nicht Repräsentant des deutschen Bürgertums, geschweige denn ein so penetrant typischer, wie es seine beiden letzten (…)
FORVM, No. 229Ich bin kein Liberaler
Welchen Funktionswandel hat die Sozialdemokratie in der bürgerlichdemokratischen Epoche durchgemacht? Was unterscheidet die SPÖ von anderen bürgerlichen Parteien? Es ist schwer, diesen Funktionswandel der sozialdemokratischen Bewegung in Österreich in wenigen Sätzen anzudeuten. Ich habe (…)
FORVM, No. 232Als sich der Sozialistische Deutsche Studentenbund (SDS) in Theorie und Praxis immer weiter von der SPD entfernte, gründete die Partei einen neuen Hochschulverband. Sie wurde bald durch die Entwicklung dieses Sozialdemokratischen Hochschulbundes (SHB) enttäuscht. Es bildete sich ein Bündnis (…)
FORVM, No. 2321 Langzeitprogramm und Godesberg Pragmatismus als Prinzip ist bestenfalls eine Selbsttäuschung, deren ideologische Prämissen leider erst nach Jahren sichtbar werden, wenn deutlich wird, daß die Wertungen, von denen solcher Pragmatismus unbewußt ausging, keineswegs so selbstverständlich sind, (…)
FORVM, No. 232Jochen Steffen, Landesvorsitzender der SPD in Schleswig-Holstein, Mitglied des Parteivorstandes der SPD, war stellvertretender Vorsitzender der LZPK (Langzeitprogrammkommission) der SPD, deren Arbeitsresultat er hier dennoch scharf kritisiert. 1 Entstehung und Schwerpunkte des LZP Noch keine (…)
FORVM, No. 237/2381 Baukapital ist parasitär Wenn der abhängig Arbeitende das Fabriktor, die Bürotür oder ähnliche Verschlußvorrichtungen auf dem Heimweg passiert, verläßt er das Reich der Solidarität und des durch Solidarität wirksamen Faustrechts. In allen seinen übrigen Lebensbereichen wird der solidarische (…)
Streifzüge, Jahrgang 2024Die „rücksichtslose Kritik der bestehenden Verhältnisse“ birgt wenn nicht gleichzeitig eine positive Gegenvision sie begleitet, die Gefahr in unbestimmter bis destruktivistischer Negation zu enden. Umgekehrt kann eine utopische Zukunftsfantasie ohne kritische Analyse der Gegenwart schnell (…)
Reform (gebildet aus lat. re: zurück und formare: bilden, gestalten; zusammengesetzt etwa: Wiederherstellung), auch Reformierung und Reformation, bezeichnet eine planvolle Umgestaltung bestehender Verhältnisse, Systeme, Ideologien oder Glaubenslehren in Politik, Religion, Wirtschaft oder Gesellschaft. Sie wird häufig als Gegenwort zur Revolution eingesetzt, die für schneller ablaufende Entwicklungen beziehungsweise für Änderungen mit radikalerem Wandel steht.
Religiöse und kirchliche Reformen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Das Wort erscheint schon in den Paulus-Briefen der Bibel, später auch in dem Zusammenhang mit der kirchlichen evangelischen Reformation zur Zeit Martin Luthers. Eine religiöse Reform richtet sich auf die Reform der Glaubenslehre. Zu unterscheiden davon ist eine Reform der Organisation einer Religionsgemeinschaft, die allerdings oft die Folge einer Reform der Glaubenslehre ist. Schon früh gab es in der Kirchengeschichte Bewegungen der steten Erneuerung festgefahrener Formen, etwa was das einhalten von Ordensregeln in den Ordensgemeinschaften betraf. Ein beispielhaftes Reformkloster war etwa die Abtei Cluny.
Politische und soziale Reformen in der Geschichte
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Einschneidende gesellschaftliche Veränderungen bezeichnet man schon für die Zeit der Römischen Republik als Reformen. Die Gracchische Landreform scheiterte in zwei Anläufen 133 und 121 v. Chr., Marius war hingegen mit seiner Marianischen Heeresreform 107 v. Chr. erfolgreich.
Bekannte historische Beispiele für Reformen in Deutschland sind die Preußischen Reformen, die Lebensreform-Bewegung, die aus Reformbewegungen[1] hervorgegangene Sexualreform, Reformen an Universitäten[2] und Schulen (Bildungsreformen), die Bismarckschen Sozialreformen (damit teilweise zusammenhängend die Medizinische Reform[3][4]), die verschiedenen Währungsreformen in Deutschland, die Reform der deutschen Rechtschreibung von 1996 und die Arbeitsmarkt-Reformen im Rahmen der Agenda 2010.
In autoritären Regimen fordern Dissidenten häufig Reformen, bevor diese von den Regierungen angestrebt werden. Glasnost und Perestroika standen als Begriffe für Michail Gorbatschows Reformen in der Sowjetunion vor dem Umbruch von 1989 und nach den Reformen der Entstalinisierung unter Nikita Chruschtschow. In der Volksrepublik China bedeuteten die Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen und Privateigentum nach dem Tod Mao Zedongs wirtschaftliche Reformen (→ Geschichte Chinas: Wirtschaftliche Modernisierung (seit 1978)).
In der politischen Diskussion in Deutschland sprechen die politischen Parteien oft von Reformen. Damit drücken sie aus, dass sie die bestehenden Verhältnisse gemäß ihren Parteiprogrammen umzugestalten wünschen. Beispiele für Reformbestrebungen der jüngsten Vergangenheit betreffen etwa die Arbeitsmarktpolitik (→ Hartz-Konzept) und die Steuerpolitik (→ Ökologische Steuerreform der rot-grünen Koalition der Regierung Schröder), oder die Gesundheitspolitik (→ Gesundheitsreform 2007 der Großen Koalition mit dem Kabinett Merkel I).
Kontrovers diskutiert wird die These, dass die Politik in Deutschland an Immobilismus oder Reformstau leide.[5] Der damalige Bundespräsident Roman Herzog rief in seiner Berliner Rede 1997 dazu auf, dass ein „Ruck durch Deutschland“ gehen müsse und warb so für Reformbereitschaft bei der deutschen Gesellschaft und Politik. Thomas Straubhaar und andere erklären das Ausbleiben als notwendig erachteter Reformen mit den damit verbundenen Risiken und Kosten, denen offene Ergebnisse und häufig unerkannt bleibende positive Wirkungen gegenüber stünden.[6]
Reformfähigkeit Deutschlands nach der Zeitenwende 2022
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Seit dem Fall der Mauer fühlten sich Regierungen mehr den Wählern der Babyboomer-Generation verpflichtet, als den folgenden Generationen.[7] Sie setzen auf kurzfristige Entlastungen und kostspielige Wahlgeschenke, statt strukturelle Reformen anzugehen. Der Psychologe Dietrich Dörner sprach schon in den 1990er Jahren von politischem „Reparaturdienstverhalten“. Deutsche Bundesbank und große Wirtschaftsinstitute warnten bereits lange vor der „finanziellen Zeitbombe“ angesichts der Demografie.
In Deutschland schrumpft das Wachstumspotenzial seit Jahrzehnten. Staat und Unternehmen investieren zu wenig, um den Kapitalstock zu erhalten.[8] Politikwissenschaftler Karl Deutsch konstatiert einen Reformstau seit der Agenda 2010. Er zeichnet sich durch zu viel Bürokratisierung, mangelnde Digitalisierung, eine intransparente Steuerpolitik, eine Sozialpolitik ohne Anreize zum Mehrverdienst, eine nicht nachhaltige Rentenpolitik, einen drängenden Fachkräftemangel, fehlende staatliche Investitionen und eine ineffiziente Klimapolitik aus.[9]
Die Erfolgsaussichten für eine nachhaltige Reformpolitik werden auch durch den Umstand erschwert, dass die meisten Reformen kurz- und mittelfristige Opfer abverlagen, bevor sie langfristig ihre Wirkung entfalten. Die zweite Regierung von Gerhard Schröder wurde wegen der Agenda 2010 abgewählt, während die lange Kanzlerschaft von Angela Merkel von diesen Reformen profitieren konnte.[10]
Der Wirtschaftswissenschaftler Heiko Körner sieht Reformpolitik in einem Gerechtigkeitsdilemma.[11] Gemäß einer Umfrage der Bertelsmann-Stiftung aus Anlass des 60. Jahrestages der Währungsreform empfanden 73 % der Befragten die Verteilung der wirtschaftlichen Chancen in Deutschland als „nicht gerecht“. Die Verteilung von Ressourcen und Chancen auf bestimmte Gruppen von Bürgern habe den Interessen, Bedürfnissen und Werten eben dieser Menschen zu entsprechen. Der Anspruch auf diese Ressourcen verfestigt sich mit der Zeit als „gutes altes Recht“, das sich schwer reformieren lasse.
Für den Soziologen Sascha Libermann bedarf es für den Erfolg von Reformen der „Gefolgschaft der Bürger“.[12] Die Bürger nur als Beitragszahler zu verstehen, verkenne ihre konstituive Stellung im Gemeinwesen. Mehrheiten für die Umgestaltung von Systemen zu gewinnen, erfordere hingegen erfolgreiches Werben und Appellieren seitens der Politiker. Es reiche nicht aus, darauf zu hoffen, dass auch in der Bevölkerung angekommen sei, dass sich etwas ändern müsse.[10]
Siehe auch
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Agrarreform
- Bodenreform
- Bundeswehrreform
- Föderalismusreform
- Gebietsreform
- Gesundheitsreform
- Hochschulreform
- Steuerreform
Literatur
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Ralph Bollmann: Reform. Ein deutscher Mythos. wjs, Berlin 2008, ISBN 3-937989-43-9.
- Yvonne Heiniger, Thomas Straubhaar, Hans Rentsch u. a.: Ökonomik der Reform. Wege zu mehr Wachstum in Deutschland. Orell Füssli, Zürich 2004, ISBN 3-280-05046-4.
- Hans Peter Grüner: Der Preis der Arbeitsmarktreform. Wirtschaftsdienst, März 2002, 141–144.
- Hans Peter Grüner: Demokratie, Reform und Wissenschaft. Wirtschaftsdienst, 2007, 87, 567–570.
- Diethart Kerbs, Jürgen Reulecke (Hrsg.): Handbuch der deutschen Reformbewegungen 1880–1933. Wuppertal 1998.
- Susan Richter, Thomas Maissen, Manuela Albertone (Hg.): Languages of Reform in the Eighteenth Century. When Europe lost its fear of change. London 2019 (Routledge Research in Early Modern History). ISBN 978-1-032-08759-7
- Ulrich Schödlbauer: Was geht. Anmerkungen zur Reformgesellschaft. In: Ders. (Hrsg.): Warum Reformen scheitern. Die Kultur der Gesellschaft. Manutius-Verlag, Heidelberg 2007, ISBN 978-3-934877-61-0.
- Doreen Spörer: Regierungssysteme und Reformen. Studien zur neuen politischen Ökonomie. VS, Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006, ISBN 3-531-15034-0 (zugl. Dissertation, Universität Konstanz 2005).
Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Andreas Frings: Tagungsbericht Reformen. Grenzen und Möglichkeiten herrschaftlicher Steuerung durch institutionellen Wandel von der Antike bis zur Gegenwart. 5. November 2009–7. November 2009, Mainz. In: H-Soz-u-Kult, 17. Dezember 2009.
- DFG Sonderforschungsbereich „Political Economy of Reforms“: http://reforms.uni-mannheim.de/
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Ulrich Linse: Sexualreform und Sexualberatung. In: Diethart Kerbs, Jürgen Reulecke (Hrsg.): Handbuch der deutschen Reformbewegungen 1880–1933. Wuppertal 1998, S. 211–226.
- ↑ August Thorbecke: Statuten und Reformationen der Universität Heidelberg vom 16. bis 18. Jahrhundert. Heidelberg 1891.
- ↑ Wilfried Witte: Medizinische Reform (1848/49). In: Werner E. Gerabek, Bernhard D. Haage, Gundolf Keil, Wolfgang Wegner (Hrsg.): Enzyklopädie Medizingeschichte. De Gruyter, Berlin / New York 2005, ISBN 3-11-015714-4, S. 1221 f.
- ↑ Erwin Heinz Ackerknecht: Beiträge zur Geschichte der Medizinalreform von 1848. Dissertation Leipzig 1931; auch in: (Sudhoffs) Archiv für Geschichte der Medizin. Band 25, 1932, S. 61–109 und 113–182.
- ↑ Manfred G. Schmidt: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland. S. 112 f.
- ↑ Josef Schmid: Wirtschaftspolitik für Politologen. S. 101.
- ↑ Markus Zydra: Missstände im Steuer- und Sozialversicherungssystem: Was läuft da falsch? 15. Mai 2026, abgerufen am 25. Mai 2026.
- ↑ Christian Reiermann: (S+) Deutsche Wirtschaft in der Krise: Das Land wartet auf Reformen. Das muss jetzt geschehen. In: Der Spiegel. 11. April 2026, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 25. Mai 2026]).
- ↑ Karl Deutsch: Zurück zur Vernunft! In: Wirtschaftswoche Heft 48 Seite 39. 24. November 2023, abgerufen am 25. Mai 2026.
- ↑ a b Mariam Lau, Mark Schieritz: Sozialstaatsreform: Es herrscht Wirtschaftskrise, und jetzt kommen auch noch Zumutungen. In: Die Zeit. 25. März 2026, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 25. Mai 2026]).
- ↑ Heiko Körner: Reformpolitik im Gerechtigkeitsdilemma. In: Wirtschaftsdienst 88. Jahrgang Heft 9 Seiten 580 bis 585. 2008, abgerufen am 25. Mai 2026.
- ↑ Sascha Liebermann: Bürgerlose Reformen: eine zeitdiagnostische Betrachtung. In: Politische Soziologie 2006/1. Sozialwissenschaftlicher Fachinformationsdienst soFid, 2006, abgerufen am 25. Mai 2026.