Krise oder Krankheit zum Tode des Kommunismus?

Enttäuschung über die Massen ist stets das blamabelste Zeugnis für den politischen Führer.

Rosa Luxemburg (1917)

Mit Blick auf die Sozialkonflikte seiner Epoche vertraute Friedrich Hebbel [1] siebzig Jahre vor der Oktoberrevolution in Wien seinem „Tagebuch“ an: «Der Kommunismus kann momentan siegen». Er habe aber nur bis zu dem Zeitpunkt das Sagen, fuhr der Dichter fort, «bis er alle seine Schrecknisse entfaltet und die Menschheit mit einem für alle Zeiten ausreichenden Abscheu getränkt hat».

Wiederum siebzig Jahre nach dem Durchbruch der Revolution in Rußland scheint Hebbel mit seiner Voraussage über die Reichweite einer roten Staatswillkür Recht zu bekommen. Der kommunistische Apparat ist allerorten am Ende seiner Weisheit angelangt, wie der russische Oppositionelle Andrej Amalrik es schon 1969 kommen sah. Wir erleben gegenwärtig das Scheitern dieser politischen Illusion, die die Menschen im Namen angeblich wissenschaftlicher Gewißheiten zu ihrem Glück zwingen wollte. Und der Eklat ist umweht von üblen Gerüchen des Machtmißbrauchs, auch die laufende Aufdeckung von Massenmorden aus der Frühzeit der sog. „Volksdemokratien“ überall im ehemaligen Ostblock paßt ins Bild.

Die weltweite Ernüchterung über die marxistische Ersatzreligion hat eine Grundwelle der Demokratie ausgelöst, wenngleich der Neuanfang im Osten überall mit ideologischen und vor allem wirtschaftlichen Altlasten beschwert bleibt. Eine Tummelzeit für Wendehälse mithin, man denke einzig an den am 10. Dezember 1989 in der Ostberliner Dynamo-Sporthalle mit über neunzig Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen SED/PDS-Vorsitzenden bestellten Gregor Gysi, als langjähriger Chef des Ostberliner Anwaltskollegiums ein eifriger Handlanger des bisherigen Systems.

Ehe man sich an runde Tische setzte, wäre allenthalben reiner Tisch zu machen gewesen.

Mit verbrauchten Entscheidungsträgern gerät die Krise womöglich nicht gründlich genug zur Erneuerung, vielmehr besteht um einen drastischen Ausdruck von Karl Marx (MEW 3, S. 35) zu übernehmen die «ganze alte Scheiße» unter anderem Namen fort.

Hebbels Vermutung traf immerhin zu, wonach die moderne Fabrikwelt unter kommunistischem Vorzeichen nicht gedeihen kann. Über die tatsächlichen Bedingungen des Niederganges hat er sich allerdings getäuscht. Merkwürdigerweise verdankt sich dieser Eklat keineswegs den unvorstellbaren Leiden, die der realexistierende Sozialismus verursacht hat, selbst in Moskau ist inzwischen von fünfzig Millionen Opfern dieser Herrschaft allein im eigenen Land zu hören. [2] Entsprechend hat Stepan Ssulakschin aus Tomsk auf einem Treffen der „Demokratischen Plattform“ in der KPdSU im Vorfeld des 28. Parteitages konstatiert, daß seine eigene Partei «eine verbrecherische Organisation ist und vor Gericht gestellt werden muß». [3]

Aber nicht die Angst der Bevölkerung vor dem Zwangssystem Lenins und seiner Erben leitete den Bankrott ein. Nein, der kommunistische Terror als Werkzeug zur inneren Sicherung hat sich durchaus bewährt, übrigens auch in seiner Wirkung nach außen. Wir Menschen — und nicht zuletzt auch die Intellektuellen — scheinen geradezu fasziniert zu sein von solcher zur Schau gestellten Macht. Und wegen dieses «Verehrungsbedürfnisses» (Jacob Burckhardt) haben die Führungskader des Ostblocks bis zuletzt Zustimmung erhalten, vor allem auch im Westen, wo seit langem mehr von Stabilität [4] als von Menschenrechten zu hören war.

Nicht Widerwillen also, auch nicht — trotz des Reinfalls in Afghanistan — militärische Schwäche allein oder der Ruf nach Demokratie haben den Leerlauf des sowjetischen Totalitarismus bewirkt. Das System kann vielmehr seine Bevölkerung inzwischen schlicht und einfach nicht länger ernähren. Ostprodukte sind auf dem Weltmarkt wenig gefragt und großenteils auch nicht konkurrenzfähig: Beispielsweise das kleine Singapur liefert weit mehr Maschinen auf westliche Märkte als ganz Osteuropa mit seinen vierhundert Millionen Einwohnern. Der Realsozialismus hat also auch in dieser Hinsicht enttäuscht, daran können selbst Hochleistungen in einigen Militärbereichen nichts ändern, die überdies auf Klau-how im Westen angewiesen bleiben. Dennoch wollten die seit 1986 von Moskau tolerierten Umbauten — etwa die Kader- und Justizreformen — ursprünglich nur die stalinistischen Überformungen dieses Gesellschaftstyps korrigieren. Noch bei der Eröffnung des 28. Parteitages der KPdSU am 2. Juli 1990 in Moskau sprach Gorbatschow — dem bei der Erneuerung in Moskau die Rolle des Ketzers und des Papstes gleichzeitig zuzufallen scheint — daher davon, daß die staatskontrollierte Einführung der Marktwirtschaft keine Abkehr vom Sozialismus bedeuten sol l... Es ist freilich alles ganz anders gekommen, an jedem Totenbett in der Geschichte fehlt es laut Hegel eben nie an lachenden Erben.

Schönheitskorrekturen reichten nicht mehr aus, so stellte sich bald heraus. Läßt sich der Realsozialismus (oder besser: Nominalsozialismus) noch retten, in welcher Fasson auch immer, wo doch von Warschau bis Budapest — oder auch von Angola bis Benin — die kommunistische Weltanschauung ihre Anziehungskraft eingebüßt hat? An die von Gorbatschow bis vor kurzem — bis zum Treffen der erweiterten Plenarsitzung des Zentralkomitees der KPdSU Anfang Februar 1990 — vorgegebenen Richtlinien jedenfalls haben sich die unfreiwilligen Verbündeten der Sowjetunion nicht lange gehalten, weil Volkeswille in den ehemaligen Satrapien sofort an die zivilen Standards in Westeuropa anzuknüpfen suchte, sobald sich die Gelegenheit dazu bot.

Wahlen

Ein Jahr nach den ersten halbwegs freien Wahlen in Polen, die einen überwältigenden Sieg für Solidarność erbrachten, haben mittlerweile fünf weitere der einst von Moskau beherrschten Satellitenstaaten mehr oder weniger frei gewählt, außerdem haben Wahlen in Slowenien und Kroatien stattgefunden. Das Ergebnis ist einigermaßen uneinheitlich, wenngleich — mit Ausnahme der ČSFR — in allen Wahlländern die Kommunisten durch Umbenennungen und Palastrevolutionen eilfertig ihre Abnabelung vom Stalinismus zu beweisen versuchen. Nicht unbedingt mit grossem Erfolg, nur in Bulgarien errangen sie — mit Hilfe der Landbevölkerung — die absolute Mehrheit, allerdings hatte die oppositionelle „Union demokratischer Kräfte“ (36 %) vorher kaum die Zeit, einen Wahlkampf zu organisieren. Ansonsten variiert das Ergebnis der Nachfolgekommunisten von 10% (Ungarn), 13% (ČSFR), 16,3% (DDR), 17% (Slowenien) bis zu 20,5% (Kroatien). Rumänien ist wiederum ein Fall für sich, weil die kryptokommunistische „Front zur Nationalen Rettung“ unter Ion Iliescu, der bei den Präsidentschaftswahlen 86% der Stimmen auf sich vereinte, in den Augen der Öffentlichkeit zugleich die Befreiung von der Ceaușescu-Tyrannei organisiert hatte und insofern einen Freiheitsbonus für sich verbuchen konnte. Außerdem bestehen in Bulgarien und Rumänien, die beide jahrhundertelang unter türkischem Feudaljoch standen, kaum demokratische Traditionen. Wenig verwunderlich daher, daß bei diesen ersten Nachkommunismuswahlen die neuen demokratischen Oppositionskräfte keine allzu großen Chancen hatten.

Der Ostblock, dieser von den Kommunisten mit Gewalt zusammengehaltene Monolith, ist unter dem Druck der Bevölkerungen zerbrochen. Das unter der sowjetischen Kruste jetzt wieder hervortretende Mitteleuropa zeigt politisch ein vielfältiges Gesicht, auch die diesjährigen Wahlen belegen eher die Persistenz älterer Enkulturationsmuster denn ideologische Nachwehen. Wie mittlerweile die weitere Entwicklung in Bulgarien und der erzwungene Rücktritt des reformkommunistischen Staatschefs Peter Mladenow gezeigt haben, wird sich die Entwicklung auch dort von dem politisch bisher Gewohnten fortbewegen, wo die orthodoxen Kräfte bislang Terrain behaupten konnten. Die Entdeckung der Freiheit birgt Risiken, vor allem drohen in Osteuropa angesichts des Wirtschaftsschlamassels auch Rückschläge. Im Wettbewerb der sich zum Teil erst jetzt formierenden Politikgruppen wird der Kommunismus im Sinne seiner bisherigen Struktur und Argumentation in dieser Region aber dennoch auf Dauer wohl keine Chancen mehr haben. Demgegenüber wird die Tradition des freiheitlichen Sozialreformismus, der etwa in der DDR (21,7% für die SPD) oder in Ungarn (3,6% für die MSZDP) nicht besonders erfolgreich war, weil alle Positionen auf der Linken mit Vergangenheit belastet sind, erst nach einer gewissen Schamfrist wieder an Bedeutung gewinnen, angesichts der überbordenden Sozialprobleme im postkommunistischen Europa.

Realsozialismus

Aber hält nicht das bevölkerungsreichste Land der Erde nachwievor an den Maximen des Marxismus-Leninismus fest? Und gibt es — trotz des Mitglieder-Rückgangs um 10 Prozent allein im vergangenen Jahr — nicht immer noch rund dreiundachtzig Millionen eingetragene KP-Mitglieder, [5] wenngleich nur einen Bruchteil davon im freien Westen? Hat mithin vielleicht nur die bisherige Gewaltförmigkeit dieser Ideologie abgewirtschaftet, keineswegs aber jener — Sozialismus getaufte — vormoderne Traum von der Geborgenheit in einer als Großfamilie gedachten Versorgungsgemeinschaft?

Selbst der gedankliche Abschied von der reinen Willkürherrschaft war ein Schritt nach vorn. Schon die Korrekturen an der Selbstdarstellung dieses Zwangssystems, das bisher immer vorgab, eine Wohltat für die Menschheit zu sein, hatten die Konturen eines wieder selbstbestimmten Europas in aller Vielfalt erkennen lassen. Die Krise im Osten ging aber über die Ablehnung der früheren Gewaltsamkeit hinaus, wenngleich der Reformweg à la Moskau nach wie vor keineswegs in den Ausstieg aus dem Leninismus münden soll. Dennoch ist mittlerweile selbst im engeren sowjetischen Einzugsbereich die Einparteienherrschaft aufgelöst, und das nicht mehr nur darum, weil deren jahrzehntelanges Mißmanagement nicht länger zu bezahlen ist.

Kommunismus und Korruption haben im Alltag offenbar weit mehr gemeinsam als den gleichen Anfangsbuchstaben. Kein einziges jener hehren Ziele wurde erfüllt, für die man immer geworben hatte. Wie Mephistopheles bei Fausts Grablegung sagt: «Ein großer Aufwand, schmählich! ist vertan». Unzählige Betrogene blieben auf der Strecke. Sieht man einmal ab von der Alphabetisierung der Bevölkerung, so gab es eigentlich von Anfang an nur Parodien auf den Fortschritt, den man ständig im Munde führte. Schlendrian statt Produktivität, Aufmärsche statt Gemeinschaft, Angst statt freier Vergesellung, Mangel statt Selbstverwirklichung ...

Mit fast einem Drittel der Weltbevölkerung haben die ehemaligen oder nochkommunistischen Länder heute kaum zehn Prozent Anteil am Welthandel, im wesentlichen mit Rohstoffen. In der Sowjetunion sind heute, über siebzig Jahre nach der Oktoberrevolution, Fleisch und Zucker rationiert, es gibt faktisch kein Waschpulver, kein Toilettenpapier, und um im September 1990 in Moskau einen Laib Brot zu erwerben, muß man stundenlang Schlange stehen. Tausend von zwölfhundert Artikeln des täglichen Bedarfs gelten als Mangelware, die Beschaffung des Lebensnotwendigen bestimmt den Alltag der Bevölkerung. In den anderen sozialistischen Ländern ist es kaum anders, wenngleich in Albanien oder China die Ernährung heute besser gelingen mag.

In der Ukraine und in Westsibirien streikten vor einiger Zeit die Bergleute. Ihre Forderungen nach Seife, Handtüchern und einer warmen Jacke waren so anspruchslos, daß man sich fragt, wie das am Ende des 20. Jahrhunderts überhaupt möglich sein kann in einem Industrieland mit einer hochentwickelten Raumfahrt. Nach neuesten Angaben leben allein im „Vaterland der Werktätigen“ über vierzig Millionen älterer Menschen in einer Armut, [6] die dem Verhungern sehr nahe kommt. Das wirft nur ein Licht auf die östliche Multikrise, verdeutlicht jedoch das Scheitern des Sowjetsystems, das noch immer nicht ohne eine extensive Häftlingsbewirtschaftung auskommt.

Wende?

Wie immer man also für diese Glaubenslehre die alte Frage der Metaphysik beantworten mag, ob es eine Wiedergeburt nach dem Tode gibt: Der Realsozialismus ist aus der Welt, mögen sich seine Vertreter auch weiterhin noch hier und dort an der Macht halten. Dieses Theoriegebäude hat sich längst als Gebetsmühle entpuppt. Der Sozialismusbegriff diente entsprechend als ideologischer Prügel, um Minderheiten gegen die Bedürfnisse und den Willen der Mehrheit an der Macht zu halten. Sein Abdanken wurde ausgelöst durch die Unfähigkeit, sich der Weltwirtschaft anpassen zu können. Eine «befehlsadministrative Ökonomie» (Gorbatschow) kann eben schwerlich aus der Sackgasse der Tonnenproduktion heraus zu einem flexiblen Wachstumsmodell finden, wir haben es also tatsächlich mit einem besonders schmerzhaften Umweg zur Marktmoderne zu tun, wie der Volksmund in Osteuropa schon lange scherzte. Das hätte jeder belesene Linke den Auseinandersetzungen um die marxistische Transformationslyrik übrigens schon vor hundert Jahren entnehmen können, und auch die Ausführungen von Max Weber [7] über das bürokratische Dilemma aller Vergesellungsversuche nach Art des sprichwörtlichen Amtsschimmels hätten weniger Verbohrte sicherlich überzeugt.

Der Mangel an Motivation — diese Eigenschaft aller Kollektivwirtschaften — hat an den Problemen dieser Zwangsökonomie einen wichtigen Anteil. Denn ohne Beteiligung der Bevölkerung gibt es auch keine erfolgreiche Modernisierung, was sich vor zwei Jahrhunderten bereits dem Werk von Adam Smith entnehmen ließ.
Leistungsverweigerung ist, mit Montesquieu gesprochen, das Privileg von Sklaven! Wohl nicht zuletzt wegen dieser Lethargie ist jener «große Wettbewerb» zwischen den politischen Systemen, den Isaac Deutscher [8] geschildert hat, eindeutig zugunsten der freiheitlichen Sozialformen im Westen ausgegangen. Die einst vielzitierte Magnettheorie [9] von Konrad Adenauer oder auch Kurt Schumacher wirkte sich also aus, so zeigt sich heute. Und tatsächlich, wenn man an die geringe Lebensqualität sowie an die allgemeine Unfreiheit denkt, die der Realsozialismus überall dort geschaffen hat, wo er sich festsetzte, dann ist die Genugtuung darüber verständlich, daß in den Worten Tyll Neckers [10] vom „Bundesverband der deutschen Industrie“ die «Planwirtschaft ein sozialistisches Auslaufmodell ist, und man beginnt, es zu verschrotten».

Insofern verrät es einigen Starrsinn, wenn Michail Gorbatschow immer wieder den Mißerfolg des Realsozialismus bestritten hat. Solche Behauptung widerspräche dem Geist des gutnachbarlichen Miteinanders, war bis vor kurzem zu hören. [11] Der Prozeß der Abkehr von «Dogmen und Deformationen» dürfe nicht zu einer «nihilistischen Zurückweisung» dessen führen, hieß es nach einem Gespräch mit dem neuen tschechoslowakischen Ministerpräsidenten Marián Čalfa in Moskau, was der Sozialismus den Völkern schon gegeben habe. [12]

Eines macht diese Rechtfertigung immerhin deutlich. Nach westlichen Begriffen kann von wirklichen Fortschritten in der UdSSR ohne grundlegende Liberalisierungen nicht gesprochen werden. Diese aber setzen einen umfassenderen Hausputz voraus als den bisher angestrengten. Nicht nur ideologische Spinngewebe müssen entfernt werden, sondern die alten Machtstrukturen selbst, ganz so wie Friedrich Rückert [13] es in seinem Lehrgedicht „Die Weisheit des Brahmanen“ formuliert hat:

Wenn sich der Glanz erneuern

Der ganzen Treppe soll,

fang oben an zu scheuern!

Geschieht das aber nicht, oder nicht hinreichend gründlich, um tatsächlich glaubwürdig zu sein, dann muß die Mitwelt weiterhin mit dem Beharrungsvermögen der eingesessenen Kader rechnen. Denn «solange das administrative System lebt und gedeiht», hat der russische Historiker Igor Kljamkin [14] geschrieben, «solange also Reformen und Personalverschiebungen innerhalb desselben erfolgen, ohne es in seinen Grundlagen anzutasten, solange können keine wirklichen Veränderungen eintreten». Wie nüchtern und wie wahr. Und darum sollte auch der Westen jede darüberhinaus gehende Wandlung zum Neuen bereitwillig unterstützen. Wenn etwas, dann hat nicht zuletzt das Wendejahr 1989 aller Welt vor Augen geführt, daß es eine unberechenbare Eigendynamik von Reformen gibt. Von oben auf den Weg gebracht, um das Bestehende über die Runden zu retten, laufen sie schnell aus dem Ruder, weil man ohne «das Volk, den großen Lümmel» (Heinrich Heine) handeln wollte. Hilfeleistungen für Osteuropa sind daher angeraten, Bestandsgarantien für ein marodes System jedoch nicht. Es müssen vielmehr die Voraussetzungen dafür gestärkt werden, daß — mit dem Moskauer Sozialwissenschaftler Jurij Lewada [15] gesprochen — «auch die Sowjetunion endlich den Weg hin zu einer normalen menschlichen Gesellschaft beschreitet, wie sie sonst in Europa besteht».

Was kann diesen Eintritt in die Zivilmoderne erleichtern? Wie läßt sich die neue Entwicklung festigen? Und wie könnte der Beistand aussehen? Eines jedenfalls ist sicher: Wunschbild und Wirklichkeit sollten nicht verwechselt werden. Vorschußlorbeeren auf geänderte Verhältnisse sind mithin ebenso fehl am Platz wie eine Politik der kalten Schulter, denn so oder so zöge ein Scheitern der Reformen im Osten das politische Klima weltweit wieder in Mitleidenschaft. Mithin ist in der für Europa glücklichen Krise der kommunistischen Staaten vor allem Vorausblick und Hilfe gefordert. Gerade deswegen muß allerdings die hiesige Gorbatschow-Anhimmelei reichlich naiv anmuten. Und obschon Gorbatschow am 1. Mai 1990 vor aller Öffentlichkeit von der eigenen Bevölkerung ausgebuht wurde, ist er hierzulande (Der Spiegel Nr. 18 (1990), S. 61) immer noch beliebter als alle deutschen Politiker, abgesehen von Weizsäcker und Genscher.

Gorbimanie

Man schreibt den 12. Juni 1989. Bonn ist an diesem Montagvormittag festlich geschmückt. Mit großem Bahnhof, viel Prominenz und aufwendigen Sicherheitsvorkehrungen erwartet das Land in der Person des Kremlchefs seinen hundertundachtzehnten Staatsgast seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949. Dieser Besuch ist nicht nur ein wichtiges diplomatisches Ereignis, da die Sowjetunion als ehemalige Siegermacht weiterhin ein gewichtiges Wort mitzureden hat über die politische Zukunft der Deutschen. Dieser Besuch weckt auch Hoffnungen. Denn Gorbatschow hat die Ost-West-Verhärtungen aufgeweicht und den hiesigen Menschen die Furcht vor den Russen genommen, das macht ihn so populär. Was sich dann allerdings an Anteilnahme in den vier Besuchstagen äußerte, sprengte alle Erwartungen. Sahen sich bei dieser Gelegenheit vielleicht alte Schuldgefühle abgearbeitet? Oder machte sich nur die Erleichterung darüber Luft, daß die Ängste des Kalten Krieges endlich ausgestanden zu sein schienen?

Schon General de Gaulle hat bekanntlich im Nachhinein seine Bewunderung der Deutschen wieder in Frage gestellt. Weil sie so hingebungsvoll frohlocken, meinte der französische Staatsmann seinerzeit gegenüber seinem Dolmetscher, sind sie wohl doch kein so großes Volk, von Augenmaß und vor allem von Selbstachtung jedenfalls sei wenig zu verspüren. Mit Blick auf den hiesigen «Gorbasmus» (SPIEGEL) vom vergangenen Sommer ergeben sich aber noch ganz andere Widersprüchlichkeiten. De Gaulle oder auch Kennedy waren immerhin demokratisch gewählte Repräsentanten jener Mächte, mit denen die Bundesrepublik zur Planung ihrer Sicherheit seit langem verbündet war. Solange die Bevölkerung also westlichen Besuchern zujubelte, solange huldigte sie mithin bewußt oder unbewußt auch den Symbolen der eigenen Verfassungswirklichkeit.

Im Fall des Staatsbesuches aus Moskau lagen die Dinge aber doch wohl völlig anders, gleichwohl schlug schon nach wenigen Stunden über dem Mann aus Moskau geradezu ein Schwall der Entzückung zusammen, selbst das Wetter spielte mit und besonnte das deutsch-sowjetische Spitzentreffen. «Es zeigt sich ein neues deutsches Selbstbewußtsein», so kommentierte damals die angesehene Neue Zürcher Zeitung (vom 18./19.6.1989, S. 1) diesen Gefühlsüberschwang, «und damit der Wunsch nach eigenen anstelle übernommener westlicher politischer Maßstäbe». Was wunder, daß die internationalen Kommentare ziemlich irritiert ausfielen. Bahnte sich hier ein geographischer Meinungsumschwung an, nachdem das Ausland die seit einigen Jahren laufende Debatte über Mitteleuropa bereits auf eine ausgewachsene Ostnostalgie [16] des hiesigen Zeitgeistes zurückgeführt hatte? Das Phantom mit Namen „Rapallo“ ging wieder einmal um, und verwirrt erinnerte man sich an die in der Vergangenheit immer wieder überraschenden Verständigungen Berlins mit der östlichen Vormacht, die häufig zu Lasten Europas gingen. War den Deutschen wieder einmal nicht über den Weg zu trauen?

Reaktionen wie diese hat es seither zuhauf gegeben, besonders nach den Abmachungen in Stawropol auf dem Kaukasus im Juli 1990, aber sie scheinen beladen mit Vorurteilen und bei weitem übertrieben. Ein Kurswechsel Bonns verbietet sich schon aus ökonomischen Gründen, allein unser Handel mit Österreich ist weit bedeutender als der gesamte Wirtschaftsaustausch mit Osteuropa. Jedoch hat man sich in jenen Tagen auch hierzulande um die politische Besonnenheit eines Landes Sorgen gemacht, das laut Umfragen [17] bereit war, dem kommunistischen Besucher mehr Vertrauen zu schenken als dem eigenen Bundeskanzler, der immerhin frei gewählt wurde. Solcher Beifallssturm brachte übrigens selbst die sowjetische Delegation in Verlegenheit. Der persönliche Berater des Kreml-Chefs, Alexander Jakowlew, sah sich genötigt, öffentlich vor allzu großen Erwartungen zu warnen. «Die Stimmung ist sehr gut», so kommentierte er den großen Erfolg des Besuches aus sowjetischer Sicht, [18] «unsere Probleme liegen aber auch nicht hier in Bonn, sondern in Moskau». Wie zutreffend und zugleich wie verwunderlich, daß auf diesen Umstand hingewiesen werden muß.

Perestroika

Zwar bemüht sich Gorbatschow seit seinem Amtsantritt im Frühjahr 1985 ernsthaft um außen- wie innenpolitische Reformen. Die politische Großwetterlage in Europa und in der Welt hat sich seither grundlegend verbessert; Kooperationsvorhaben, wie sie sich zuerst auf der «Vorschlagsliste von Malta» finden, wären vordem undenkbar gewesen. Gleichwohl bleibt der Kremichef doch Sendbote eines nach westlichem Verständnis nach wie vor illiberalen und immer noch bis an die Zähne bewaffneten Systems, und der Gast kam bekanntermaßen auch nicht als Vertreter eines freien Landes. Wenn man also nicht unterstellen will, daß die Westdeutschen sich mit diesem Herrschaftstyp identifizieren wollten, den ihre Landsleute im Osten wenig später abschafften, dann kann es sich im Frühsommer 1989 nur um ein Mißverständnis gehandelt haben. Offenbar sah sich der eigene Wunsch nach Frieden und Freundschaft auf den zum Hoffnungsträger erkorenen Besucher übertragen, was allerdings ernste Fragen nach hiesigen Identifikationsfiguren im politischen Raum aufwirft.

Dabei ging es dem Generalsekretär bei seinen Reformen nicht um die Abschaffung des Kommunismus, wie gesagt, sondern um dessen Überleben. Mithin sah sich in der Sowjetunion ursprünglich eine Auffrischung des vormodern-fixierten Staatssozialismus angestrebt, keineswegs aber die Überwindung des historischen Irrtums mit dem Namen Leninismus. In Wirklichkeit müßte man mit dem Moskauer Philosophen Alexander Zipko [19] heute viel weiter gehen und bereits die ursprünglichen Denkfehler von Marx und Engels korrigieren. Durch die Geschichte widerlegt sind nicht nur deren Ansichten über eine Befreiungsmission des Proletariats; oder ihre leichtfertige Vermengung von Kapitalismus und Demokratie und die sich daraus ergebenden Zwänge des marxistischen Diktaturmodelles. Vielmehr geht es um die philosophisch verzerrte Analyse der gesellschaftlichen Entwicklung selbst.

Die sozialistischen Erzväter konnten die Fähigkeit der Industrieära zur Sozialreform noch nicht voraussehen und gingen — zeitgenössisch vielleicht verständlich — von einem statischen Begriff des Kapitalismus aus, den sie mit Erfahrungen aus der Zeit des Pauperismus vollstopften. So positiv daher die gegenwärtigen Reparaturen am System mit Blick auf den stalinistischen Totalitarismus zu beurteilen sind, bisher hat die Perestroika in Moskau noch keine wirkliche Rücknahme der offensichtlichen Fehlmodernisierung von 1917 bewirkt, wenngleich Rußland nun nicht mehr als «drohendes Fragezeichen» [20] lange Schatten über die Epoche wirft. Im Sinne einer Bemerkung von Marx (MEW 8, S. 115) lastet «die Tradition aller toten Geschlechter» des Dogmatismus aber immer noch «wie ein Alp auf den Gehirnen der Lebenden». Gorbatschow verstand sich entsprechend anfangs keineswegs als Nachlaßverwalter des Sowjetismus, er begriff sich ganz im Gegenteil als dessen Erneuerer, wollte am Leninismus ebenso festhalten wie am russischen Imperium, wenngleich gewisse Lieblingsideen der Tradition — wie die von einer Weltrevolution — zu den Akten gelegt werden mußten.

Jener «Panzerkommunismus», frei nach Stalin oder Breschnew, soviel war allerdings deutlich, solche Gewaltstabilisierung eines Zwangssystems ließ sich im Rahmen der bisherigen Verschwendungsökonomie einfach nicht länger bezahlen. Lange wirkten die aus dieser Erkenntnis heraus veranschlagten Umbauten freilich recht halbherzig und damit problematisch, weil die Reformen nur an Symptomen kurierten und — wenigstens in Rußland — sich weder an das Kernproblem der Machtverteilung noch an das der (mit Montesquieu zu sprechen) etablierten „Plantagenökonomie“ heranwagten. Trotz aller Schönheitsoperationen zeugte die Perestroika also nicht unbedingt von einem Gesinnungswandel, dazu fehlte schon die Reue über das Geschehene, von «Trauerarbeit» (Mitscherlich) ist noch keine Rede im sowjetischen Establishment. Die Perestroika war vielmehr der Versuch, von der rasenden Entwicklung des westlichen Wirtschaftsgeschehens nicht völlig abgehängt zu werden. Die Welt wurde Zeuge einer Notmaßnahme der Nomenklatura, um zu retten, was noch zu retten war. Was wunder, daß man sich im Westen mit Blick auf die Rolle, die Gorbatschow zu spielen versucht, nicht eben selten an die Bonapartismusanalyse von Marx (MEW 8, 111 ff.) erinnert fühlte. Allerdings geht es in dieser östlichen Wiederaufführung um freundlichere Ziele als einst in Paris, wenngleich dem Hauptakteur im Gegensatz zu damals die Unterstützung der Massen immer noch fehlt.

«Von den widersprechenden Forderungen seiner Situation gejagt», so steht bei Marx (S. 207) zu lesen, «zugleich wie ein Taschenspieler in der Notwendigkeit, durch beständige Überraschung die Augen des Publikums auf sich ... gerichtet zu halten, also jeden Tag einen Staatsstreich en miniature zu verrichten, bringt Bonaparte [sprich Gorbatschow] die ganze bürgerliche [sprich sozialistische] Wirtschaft in Wirrwarr, tastet alles an, was der Revolution von 1848 [sprich 1917] unantastbar schien, macht die einen revolutionsgeduldig, die anderen revolutionslustig und erzeugt die Anarchie selbst im Namen der Ordnung, während er zugleich der ganzen Staatsmaschine den Heiligenschein abstreift, sie profaniert, sie zugleich ekelhaft und lächerlich macht».

Unbeweglichkeit

Dieses Hin und Her läßt an sich schon die engen Grenzen der Umbauabsichten erkennen, an die man sich wenigstens in Moskau bis vor wenigen Wochen zu halten versuchte. Von neuer Gewerbefreiheit konnte bei dem immer noch umfassenden System der Preiskontrolleingriffe kaum gesprochen werden. Und weder sah sich jene system-immanente Bevormundung wirklich zurückgenommen, noch wurde wirklicher Pluralismus angestrebt, das leninistische Fraktionsverbot galt lange Zeit weiter, [21] um vom „demokratischen Zentralismus“ gar nicht zu reden, der mittlerweile allerdings fallengelassen ist. Mit Blick nach Westen wurde daher anfangs verständnislos von der «bourgeoisen Demokratie» [22] gesprochen.

Auch was die nationale Frage anging, die wie ein Bleikiel an Moskaus Entscheidungen hängt, wies Staatspräsident Gorbatschow eine wirkliche Föderalisierung des Landes weit von sich, obschon der Zwang der Ereignisse auch hier inzwischen Zugeständnisse nötig macht, [23] seit die Autonomiebewegung im Lande um sich greift. Wenn mithin weiterhin pauschal die Unantastbarkeit „des Sozialismus“ verkündet wird, dann bleiben ernste Zweifel, ob man zu grundlegenden Veränderungen in der Macht überhaupt bereit ist. Allerdings stellt sich nicht nur die Frage, ob der Kreml die objektiven Entwicklungstendenzen weiter unter Kontrolle hat, sondern ob man sie überhaupt noch richtig versteht.

«Wenn ich die bepuderten Zöpfe verneine», hat Marx (MEW 1, S. 379) einmal mit Blick auf die Reformversuche in seiner Epoche gespottet, «habe ich immer noch die ungepuderten Zöpfe».

Während also fast alle Freiheitsbewegungen im Umfeld der Sowjetunion nurmehr Nachrufe auf den Kommunismus formulieren, man sich dort wenigstens umgehend an die Abschaffung der Parteidiktatur gemacht hat und eine soziale Marktwirtschaft nach westlichem Vorbild als herbeigesehntes Fernziel anstrebt, hat Moskau erst einmal weiter auf Nummer Sicher gesetzt und damit auf den Staatsmonopolismus. Damit aber wurden gesellschaftliche Strukturen erhalten, die jene Parteidiktatur erst ermöglicht haben, deren vielleicht übelste, keineswegs aber untypische Vertreter doch Diktatoren wie Stalin — vielleicht der tyrannus rex — oder neuerdings auch Ceaușescu gewesen sind.

Denn ein System, das im Namen historischer Verlaufsregeln und auf dem Boden einer nicht-funktionierenden Zentralverwaltungswirtschaft die Bedürfnisse der Bevölkerung mißachten zu können glaubt und überdies im Irrtum der umfassenden Planbarkeit verharrt, könnte seine Existenz eigentlich auch weiterhin nur auf Zwang aufbauen. Bisher wollte man in Moskau allerlei stalinistische Auswüchse beseitigen. Danach beabsichtigte man jedoch offenbar immer noch, den Sozialısmus endlich zur Blüte zu bringen. „Ketzerisch, aber nicht reformatorisch!“, hat Boris Meissner daher diese Politik einmal genannt, jedenfalls was ihre Absichten betraf, denn ihre Wirkungen zielten weit darüber hinaus.

Man fragt sich ohnehin seit längerem, ob Michail Gorbatschow noch Herr seines Reformverfahrens ist? «Er hat nichts Neues gewollt, aber doch alles in Flammen versetzt!» Solche paradoxe Wirkung, die Madame de Staël einst Rousseau zuschrieb, ließ sich schon bald auch für den sowjetischen Staats- und Parteichef feststellen. Lockerungen, wie sie durch Glasnost und Perestroika möglich wurden, haben trotz aller Verunsicherung auch eine Hoffnungslawine ausgelöst, die sich eigene Bahnen suchte. Selbst in den Straßen Moskaus wurde bald offen über die Vorherrschaft der KPdSU gemault, mittlerweile halten 53 Prozent der Bevölkerung (Frankfurter Rundschau vom 26.6.1990, S. 2) sie nicht länger für die führende Kraft in der Gesellschaft.

Aber auch der Umschwung in Osteuropa konnte nicht ohne Folgen für die sowjetische Politik der Umgestaltung bleiben. Angesichts der atemberaubenden Veränderungen zuerst in Warschau und Budapest, dann in Ostberlin, Sofia, Prag und Bukarest war Moskau vom Schrittmacher der Veränderungen unversehens zu deren Schlußlicht geworden. Zwar beharrte man hier nicht mehr wie etwa noch in Tirana oder Hanoi, Peking oder Addis Abeba, Havanna oder Pjöngjang selbstgerecht auf dem alten Denken. Dennoch sollten auch in der UdSSR die heiligen Kühe des Leninismus keineswegs zur Jagd freigegeben werden, vielmehr wollte man möglichst den durchaus eng gesteckten Rahmen der Erneuerung einhalten.

Real existierender Trübsinn

Was wunder, daß die Perestroika bald sogar wieder den Rückwärtsgang eingelegt zu haben schien. Das hatte sicherlich auch damit zu tun, daß in den Augen der eigenen Bevölkerung die bisher in den Grenzen der Gosplan-Mentalität verharrenden Reformen keine Lebensverbesserungen brachten, eher umgekehrt. Diesen Eindruck konnte der sowjetische Ministerpräsident Nikolai Ryschkow noch Ende letzten Jahres auf dem zweiten Volkskongreß in Moskau bei der Vorstellung des 13. Fünfjahresplanes nur unterstreichen.

Zu Zeiten Breschnews funktionierte die Versorgung zwar kaum viel besser, wie ein Witz aus jenen Tagen erhellt: Frage an Radio Eriwan: Wie kommt meine Familie zu Lebensmitteln im Überfluß? — Antwort: Ganz einfach. Schließen Sie Ihren Kühlschrank an das Rundfunknetz an! Warum aber hat sich auch seither an dieser Mangelverwaltung nichts geändert?

Der tiefere Grund für die Stagnation der Wirtschaftsreform — nicht nur in der UdSSR, sondern insgesamt im COMECON, [24] der heute nur noch durch eine Art von «kompetitiver Dekadenz» (Leo Labedz) zusammengehalten scheint — liegt nicht nur an der jahrzehntelangen Mißwirtschaft und den zögerlichen Maßnahmen, diese endlich zu beheben.

Der von Klaus Mehnert einst so getaufte Sowjetmensch ist seit der Oktoberrevolution von 1917 ebenso beharrlich wie gewaltsam zum Befehlsempfänger ohne Wenn und Aber degradiert worden. Für diese Erniedrigung zahlt er jetzt zurück mit Kleinmut und Zurückhaltung. Laut Auskunft der Soziologin Tatjana Saslawskaja [25] erwarten die Menschen noch immer alles von „Vater Staat“, weil ihnen «diese Haltung in Fleisch und Blut übergegangen ist». Außerdem hat das Land für achtzehn Millionen Bürokraten — neben vierhunderttausend Nomenklaturisten — nicht nur einhundertzwanzig Milliarden DM jährlich aufzubringen; diese Kader haben auch am meisten durch die Reformen zu verlieren! Kaum verwunderlich also, daß sie bremsen, wo es nur geht. Und weil Gorbatschow seit seinem Amtsantritt bislang nur eine Scheindemokratisierung in Gang gebracht hat, fällt ihnen das Bremsen auch nicht allzu schwer. Das ist schlimm genug, aber ein weiteres kommt noch hinzu. Die Perestroika war auch nicht umfassend genug angelegt. Die Führungsriege in Moskau hatte sich offenbar keineswegs jene Einsicht von Otto Reinhold [26] — früher Rektor der „Akademie für Gesellschaftswissenschaften“ in Ostberlin — zu eigen gemacht, wonach «man nicht ein Viertel oder ein Achtel Kapitalismus übernehmen und den Rest sozialistisch gestalten kann». Immerhin resultierte aus dieser Inkonsequenz das kleinlaute Zugeständnis des Chefideologen Leonid Albakin [27] während einer Reformkonferenz im November 1989, daß bislang für den Übergang von der Kommandowirtschaft zur sogenannten „sozialistischen Marktwirtschaft“ überhaupt kein Modell vorliege.

Es ist eben allemal leichter, wird gespöttelt, einen Hengst in einen Wallach zu verwandeln, als umgekehrt. Man ging, wie gesagt, in Moskau allerdings auch nicht allzu energisch an diese heikle Aufgabe. Immer lauter wurde vielmehr von orthodoxer Seite über einen Ausverkauf des Sozialismus gemurrt. Dabei hat schon Polens ehemaliger Übergangs-Premier Mieczysław Rakowski [28] auf den Unsinn dieser Formel hingewiesen: «Das ist doch lediglich ein Ausverkauf von Dummheit und lebensfremden Doktrinen. Außerdem handelt es sich gar nicht um einen richtigen Ausverkauf — denn niemand will woanders ja den Sozialismus haben.»

Wie immer, ein wirklich neues Konzept mußte ohnehin an der bisherigen Weigerung der Parteiführung scheitern, das Privateigentum als entscheidenden Motor aller Wirtschaftsreformen anzuerkennen. Erst auf dem Parteitag der russischen KP im September 1990 sah sich ein Wirtschaftsprogramm verabschiedet, das im Gegensatz zum amtsüblichen Marxismus («Eigentum ist Diebstahl») das Individualeigentum geradezu zum Garanten der gesellschaftlichen Stabilität erhebt. Zwar gab es auch bisher schon Losungen wie „Die Fabriken den Arbeitern“ oder „Der Boden den Bauern“: Aber schon das Gesetz über die Verpachtung von Betrieben und Land an Familien und Kollektive war so unklar formuliert, daß örtliche Behörden es leicht hintertreiben konnten. Es ist daher kaum verwunderlich, daß seit längerem dunkle Wolken über der Perestroika aufziehen. Der Kritik versuchte man lange Zeit von Amts wegen durch befehlswirtschaftliche Maßnahmen zu begegnen, wie gehabt. Zunächst sah sich die Preis- und Lohnselbständigkeit der Unternehmen wieder eingeschränkt, dann wurde die Wahl von Betriebsdirektoren durch die Belegschaften rückgängig gemacht, schließlich die Preisreform in Industrie und Landwirtschaft erneut auf Jahre verschoben ...

Wie immer es in der Sowjetunion also auch weitergehen würde, so war vielen Beobachtern klar, die wirtschaftliche Perestroika jedenfalls müßte überhaupt erst beginnen, bisher gab es nur Fehlstarts. Die ausgedehnte Suche nach einem «dritten Weg» zwischen Kapitalismus und Sozialismus — obschon in Form der sozialen Marktwirtschaft ein ziviles Erfolgsmodell greifbar ist — wird kostspielig werden. Auch in der UdSSR gehörte der von Valerij Tarsis so benannte «Kerkersozialismus» seit 1985 der Vergangenheit an, sicherlich, aber noch bewegte sich, mit Marx gesprochen (MEW 19, S. 29), dort vieles «innerhalb der Grenzen des polizeilich Erlaubten und logisch Unerlaubten».

Die liebgewonnene Herrschaftspraxis hat zwar Rost angesetzt, sie ist aber vom Verwaltungsapparat nur sehr zaghaft in Frage gestellt worden. Ohne einen tiefgreifenden Wandel der Wirtschaftsauffassung, soviel ist allerdings gewiß,

• ohne die Zulassung privaten Eigentums,
• ohne Geld mit Kaufkraft,
• ohne Unternehmertum

bleibt ein Umbau letztlich unmöglich. Offiziell werden in Moskau neben der marxistisch-leninistischen Scholastik zwar auch bisher schon andere Theorien der sozialen Entwicklung geduldet. Zugleich aber möchte man für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft am liebsten weiterhin am Gewohnten festhalten.

Hier erweist sich einmal mehr, daß vorrangig die Vergangenheit zu bewältigen gewesen wäre, um Neues zu ermöglichen. An den eigenen Fehlern hätte sich die fatale Wechselwirkung von falschem Weltbild und falscher Praxis unmittelbar begreifbar machen lassen.

Stagnation

Seit längerem war mithin offenkundig, daß eine sozialistische Marktwirtschaft, die an der Gesamtplanung festhalten möchte, wenig Aussichten auf Erfolg hat. Das zeigt beispielsweise der Fall Jugoslawiens, der gegenwärtig etwas aus dem Blickfeld geraten ist. Der Sozialismus — ob die Bedingungen diktatorial sind oder auch einigermaßen freiheitlich wie in Belgrad — schafft allemal ein schwerfälliges Versorgungssystem. Mit dem Plan sieht sich nicht nur Flexibilität durch Fehlkalkulation ersetzt; bei der heutigen Verflechtung der Märkte kann das Wirtschaftsgeschehen zentral einfach nicht mehr gesteuert werden, höchstens lassen sich derart noch allgemeine Rahmenbedingungen festlegen. Und weiter: Die Ablehnung des Privateigentums verhindert überdies, daß Interesse und Selbstverantwortung zum Vehikel des Wirtschaftserfolges werden können. Somit aber entfällt auch die Chance, mit Hilfe von ökonomischem Wachstum sozialpolitisch für mehr Gerechtigkeit zu sorgen.

Auf dem Dritten Weg im Osten kann also keine Prosperität entstehen — es gibt nur dauerhafte Entbehrungen für die Bevölkerung. Einigermaßen verzweifelt über diese Aussichten hat daher der sowjetische Publizist Jegor Jakowlew [29] vor kurzem gefragt: «Was würde Lenin tun, wenn er heute am Leben wäre? Eines weiß ich ganz sicher: Er würde nicht zitieren, was er vor siebzig Jahren geschrieben hat.»

Genau das aber ist jedenfalls in Moskau bis vor kurzem noch immer geschehen. Bis Anfang 1990 wurde von Gorbatschow [30] der Aufbau des Sozialismus als «weltweiter Prozeß» gefordert, denn — so sagte er — «wir handeln nach Lenins Prinzipien». «Wir werden unsere Gespräche mit den Bürgern fortsetzen», so hat Dresdens einstiger Oberbürgermeister Berghofer [31] in diesem Sinne und noch als Mitglied der SED-PDS betont, «aber der Sozialismus steht nicht zur Disposition». Die Oktoberrevolution von 1917 — in Wirklichkeit ein Putsch der extremen Linken gegen die Demokratie im Lande — sei auch «kein Irrtum» gewesen, sondern ein epochaler Durchbruch. Genau deswegen gelte es, die «führende Rolle der Partei» zu verteidigen als «ideologische und ethische Vorhut des Volkes», wie sie in Artikel VI der Verfassung festgeschrieben wird, die sich die UdSSR vor 13 Jahren verordnet hatte.

Die Einparteienstruktur sah sich von Gorbatschow nie angetastet, obschon neben Flügelkämpfen in den eigenen Reihen und mittlerweile vor allem der Ethnisierung bzw. Regionalisierung der KPdSU seit einiger Zeit praktisch auch ein Mehr-Parteiensystem in nuce existiert. Zwar gibt es auf Unionsebene noch keine organisierte Opposition, die der Kommunistischen Partei gefährlich werden könnte, Boris Jelzin [32] mag aber gleichwohl vom Kommunismus nurmehr als von einem «Traum in den Wolken» sprechen.

Seit Karl Marx galt dies Traumgebilde des Sozialismus jahrzehntelang als Gerechtigkeitsmodell par excellence, bis es in Rußland mit Waffengewalt zur Staatsdoktrin erhoben wurde und sich seither als Albtraum erwiesen hat. In Westeuropa hingegen sah sich der Anspruch auf mehr Gerechtigkeit — vor allem unter dem Einfluß der Gewerkschaften — auf dem Weg einer Politik der kleinen Schritte im Alltag besser eingelöst. Innerhalb der Marktwirtschaft ließ sich so nach und nach durch vertraglich abgesicherte Umverteilungen mehr Lebensqualität erzielen als dort, wo die Menschen erst in einer fernen Zukunft des Kommunismus glücklich sein sollten. Ein Blick zurück im Zorn könnte also verdeutlichen, wann, wo und warum die Verhältnisse im Osten so armselig geblieben sind. Ruft man sich außerdem die Unmenschlichkeiten ins Gedächtnis, die in der Sowjetunion, in China, Kambodscha oder anderswo an den nach offizieller Lesart jeweiligen Störenfrieden — an Einzelmenschen oder auch ganzen Bevölkerungsgruppen — begangen worden sind, dann sollte diese Heilslehre eigentlich längst überall am Pranger stehen.

Soweit ist es noch nicht gekommen, aber Anfang Februar 1990 gab es immerhin eine dramatische politische Wende im Kreml. Vorausgegangen waren monatelange Unruhen in vielen Teilen des Landes, in Baku hatte nur noch die harte Hand der Roten Armee für Ordnung sorgen können, ohne allerdings Frieden zu schaffen. Dann, am 5. Februar 1990, wälzte sich die größte Protestdemonstration seit Jahrzehnten durch die Straßen Moskaus, lauthals sahen sich die mageren Ergebnisse der bisherigen Reformen beklagt. Das war am Vorabend einer erweiterten Plenarsitzung des Zentralkomitees nicht anders, auf der Gorbatschow der KPdSU einen Programmentwurf vorlegte, welcher auf dem vorgezogenen 28. Parteitag im Sommer verabschiedet werden sollte. Angesichts all der Krisen im Lande und der sichtbaren Spannungen zwischen Reformern und den Parteikonservativen trat Gorbatschow die Flucht nach vorne an. Und er konnte auch jetzt wieder die Oberhand behalten, indem es ihm gelang, dem in seiner Mehrheit alles andere als reformfreudigen Zentralkomitee eine Entscheidung abzuringen, welche nicht zuletzt auch die Grundlagen der Macht dieses Gremiums untergräbt. Ob es angebracht ist, schon heute von «einer zweiten Februarrevolution» [33] zu sprechen, muß sich allerdings erst noch herausstellen. Die veranschlagten Reformen gehen aber sehr weit, als «benevolent dictator» (NEWSWEEK) verschreibt Gorbatschow seiner Partei ein wahres Wechselbad: Nichts ist mehr so, wie es einmal war, wenn

• die geplante Streichung der kommunistischen Führungsrolle aus der Verfassung beschlossen ist;
• die Idee der Volkssouveränität akzeptiert wird;
• die angekündigte «tiefgreifende Umstrukturierung der „Eigentumsverhältnisse“ tatsächlich erfolgt;
• das Prinzip der föderalen Selbstbestimmung der Sowjetrepubliken mit Leben erfüllt wird.

All das sah sich jedenfalls angekündigt, überdies wollte sich Gorbatschow als Präsident des Landes künftig direkt vom Volk wählen lassen. Das würde ihm erlauben, sich hinfort weniger Sorgen zu machen um das schlechte Image seiner Partei, die es in einem wirklichen Mehrparteiensystem wahrscheinlich sehr schwer haben wird, die Menschen weiterhin für ihre Ziele zu erwärmen.

Nun, auf einer Ende Juni 1990 in Moskau tagenden russischen Parteikonferenz schien es keineswegs sicher, als ob sich Gorbatschow mit derartigen Strukturreformen würde durchsetzen können. Diese Generalprobe für den 28. Parteitag der KPdSU, der am 2. Juli 1990 begann, geriet vielmehr zum Epilog auf die Reformfähigkeit der Partei. Konfrontiert mit dem Starrsinn der alten Kader schwärmte Gorbatschow bei dieser Gelegenheit gleichwohl von der „Avantgarderolle“ der Kommunisten. Nach vielen Beschwörungen der sozialistischen Entschlossenheit sahen sich dann aber doch die kontroversen Parteidokumente — das Projekt für ein Parteiprogramm und ein neues Parteistatut — mit vielen Nachbesserungen gebilligt.

Ähnlich ging es dann auf dem 28. Parteitag selbst zu, in Anwesenheit von 4700 Delegierten im Kongreßpalast des Kreml. Nach heftigen Auseinandersetzungen während der 12tägigen Sitzung wurde Gorbatschow als Generalsekretär bestätigt. Auch ein neues Zentralkomitee wurde gebilligt, das wenig später ein Gorbatschow-freundliches Politbüro und ZK-Sekretariat wählte. Verabschiedet sah sich desweiteren eine programmatische Erklärung mit dem wohlklingenden Titel „Zu einem menschlichen und demokratischen Sozialismus“.

Politisch war Gorbatschow wieder einmal gestärkt aus den Parteistürmen hervorgegangen. Er vermochte nun auf dem Kaukasus, Bundeskanzler Helmut Kohl gegen finanzielle Zugeständnisse aus Bonn die Wiedervereinigung zu garantieren, an den Problemen im Lande hat sich damit aber noch nichts geändert. Alle bisherigen Versuche, der Wirtschaft aus der Sackgasse zu helfen, sind vielmehr gescheitert. Das punktuelle Vorgehen, hier und dort marktwirtschaftliche Elemente in das administrativ-zentralistische System einzuführen — um eine Schocktherapie zu vermeiden —, hat bisher mehr geschadet als genützt. Daher hat der russische Parlamentspräsident Jelzin (Westfälische Nachrichten vom 4.9.1990, S. 2) in Moskau gefordert, endlich den «Übergang von einer ideologischen Wirtschaft zu einer Wirtschaft der Wirksamkeit» zu vollziehen, der bisher ausgeblieben ist.

Unbefleckter Sozialismus?

Doch noch einmal der Reihe nach. «Der Sozialismus hat nicht nur vollständig gesiegt», erklärte Chruschtschow [34] auf dem 21. Parteitag der KPdSU im Januar 1959, «sondern auch endgültig». Darüber mag man heute spotten. Der Realsozialismus ist an sein Ende gekommen, von Polen bis Italien wollen die traditionellen Parteien nicht einmal mehr so heißen wie bisher. Was ist das für ein Unsinn, darüber zu streiten, fragte deshalb die lettische Zeitung Sowjetskaja Molodosch ihre Leser, «wie man am besten lebt: unter dem Kapitalismus oder dem Sozialismus? Wo doch unter dem Sozialismus bis jetzt keiner wirklich gelebt hat». [35]

Was als Kritik gemeint war, läßt sich im Sinne der weiterhin Gläubigen aber auch anders lesen. Zwar hat der Kommunismus ideologisch und moralisch abgewirtschaftet. Dieser Befund ist so eindeutig, daß die von Walter Laqueur [36] aufgelisteten Fehldeutungen der Sowjetgeschichte endlich gegenstandslos geworden sein dürften. Das hatte der amerikanische Politiker Francis Fukuyama [37] offenbar im Blick, als er von einem „Ende der Geschichte“ sprach, weil durch das Erwachen aus dem Traum von einer idealen Gesellschaft nurmehr eine abgewogene Weltverwaltung übrig bleibe ...

Doch seien wir nicht voreilig: Hat die Epoche angesichts der Theoriestaubwolken über dem Osten wirklich die rosarote Brille abgenommen? Sicherlich, der Kollaps des Sowjetblocks läßt sich kaum noch leugnen. Aber was ist da eigentlich zusammengebrochen?, so wird neuerdings gefragt. Unverdrossen werden neue Tabernakel rot angestrichen. Im Osten schwärmen manche Reformkader mit dem sowjetischen Amtsökonomen Abel Aganbegjan, [38] daß endlich die Vorteile des sozialistischen Systems offener zutage treten können. Laut Gorbatschow-Berater Valentin Falin [39] liegt die heutige Misere an zuwenig Sozialismus, und selbst der ungarische Reformkommunist Imre Pozsgay [40] meinte noch ernsthaft, jetzt erst breche «wahrer Sozialismus» an.

Und auch im Westen rührt sich die praxisferne Phantasie der Linken, obschon doch ein starkes Adjektiv kein schwaches Substantiv rechtfertigen kann. Während derlei Losungen im ehemaligen Ostblock das sozialistische Ancien régime verteidigen — obschon die Bevölkerung nach individuellen Freiheiten ruft —, erweist sich etwa hierzulande der altbackene Traum vom echten Sozialismus noch immer als Schlager. Obschon dieses Modell endlich an seinen Taten gemessen werden sollte, bemüht beispielsweise der IG-Metall-Vorsitzende unbesehen die abgestandenen Schablonen: «Der Zusammenbruch des sogenannten real existierenden Sozialismus ist keineswegs eine Niederlage des Sozialismus», so verlautbarte Franz Steinkühler [41] im letzten Herbst in Berlin. «Und er ist schon gar kein Sieg des Kapitalismus.»

Die realpolitische Blamage dieser Soziallehre scheint die Sehnsucht nach einer heilen Idee offenbar noch zu beleben, es steht uns demnächst sicherlich eine Renaissance des Denkens von Marx ins Haus. In diesem Sinn kann der Schriftsteller Michael Schneider davon reden, daß die «Suche nach einer gleichermaßen postkommunistischen wie postkapitalistischen Alternative derzeit in der östlichen Hemisphäre intensiver und ernsthafter betrieben wird als in der westlichen». [42] Dabei lassen sich in der Erblast des Sowjetsystems doch kaum Aktiva ausmachen, die Umwelt eingeschlossen, die dessen Gesellschaftskonzeption gegenüber etwa der sozialen Marktwirtschaft als überlegen oder irgendwie erstrebenswerter ausgewiesen hätten. Gleichwohl könnte jetzt der Sozialismus wieder utopisch werden, hat Karl Markus Michel [43] vor einiger Zeit geäußert.

Mit derselben Verbissenheit, die jahrzehntelang die Auswüchse des Sowjetismus entschuldigte, hofft die hiesige Linke nun auf die zeitlosen Gewißheiten eines «guten Sozialismus» (Modrow). Aus der gegenwärtigen Krise im Osten jedenfalls scheint man wenig gelernt zu haben über die menschenverachtende Eigendynamik aller Systeme mit Meinungs- und Lenkungsmonopol. Und während die Staatswirtschaften reihenweise Konkurs anmelden, Länder wie Polen, Ungarn, die Tschecho-Slowakei oder Bulgarien — um von den baltischen Staaten zu schweigen — sich nach den Versorgungsleistungen der sozialen Marktwirtschaft umsehen, ist man hierzulande wieder einmal mit dem Ausmalen der Privatwirtschaft als Schreckgespenst beschäftigt. Entsprechend feiern Planungsmythen fröhliche Urstände, noch immer will man der Bürokratie mehr Erneuerungs-Kompetenz zusprechen als dem Wechselspiel von Angebot und Nachfrage. «Neues Denken» ist mithin wirklich vonnöten, um mit Gorbatschow zu sprechen. Es sollte allerdings nicht gänzlich weltfremd sein.