Restlinke — Rostlinke — Rotzlinke — Rastlinke!
Das Wortspiel Rest-/Rostlinke ist ebenso amüsant wie für manche die Abkanzelung der KPÖ und ihres Eifers, bei jeder Wahl dabei sein zu wollen, wie etwa die Beteiligung an der EU-Wahl. Solange es noch einige tausend Mitglieder gibt und diese bei einer „Wahlkonferenz“ beschließen: „Wir kandidieren“, ist auch dagegen schwer ‘was zu sagen.
Über die Aussichten hat sich kaum jemand Illusionen gemacht. Wenn dann das kärgliche Ergebnis noch in Prozentzahlen und Wählerströmen gefaßt wird, hat das schon etwas Groteskes. All das sind traditionelle Herangehensweisen an die Politik entlang der traditionellen inhaltlichen Orientierungen: EU-Widerstand, gegen Sozialabbau, gegen Haider.
Was fällt aber Schandl dazu ein: „Noch einmal, auch wenn’s weh tut: Das Trauerspiel ist offensichtlich, wird von allen so wahrgenommen, außer von den Darstellern selbst. Höchste Zeit also, mit der Selbstbeschädigung aufzuhören. Die Linke wird sich anhand neuer Inhalte gruppieren, oder sie wird dahinsiechen wie bisher.“ So weiß es Schandl aus seiner vermeintlichen Vogelperspektive — und dann kommt nichts.
Als eifriger Leser der Schandlschen Auslassungen und auch seiner theoretischen Texte weiß ich, es kommt wirklich nichts. Der Gedanke, daß die neuen Problem- und damit Fragestellungen aus den alten kämen, ist ihm nicht fremd. Nach guter alter Rostlinkenmanier pflegt er kleine Kapitallesegruppen und huldigt der Wertkritik. Er ist ein Prophet des Unterganges. In diesem Sinne ist er einer der Österreicher, die er zu Beginn seines Artikels pointiert kennzeichnet: „Man wird den Eindruck nicht los, als würde Fanatismus einerseits und Fatalismus andererseits immer mehr Menschen erfassen, als seien Aufgeregtheit und Schicksalsergebenheit nationale Kennzeichen.“
Aufgeregt ist Schandls Schreibe über die Linke, von oben herab und rotzfrech und sogar erfrischend, doch mündet die Erregung genau wie Herr Franz schreibt, in den Fatalismus, zum Beispiel was die SPÖ betrifft: „Etablierte Politik, parlamentarische wie außerparlamentarische Opposition stehen gleichsam vor einem Rätsel. Sie begreifen weder, was geschieht, noch was geschehen soll. So wie es ist, geht es nicht mehr weiter, aber wie es weitergehen soll, weiß niemand. So wird aus dem Spagat der SPÖ-Debatten keine Reform machbar sein. Reform meint so das Gerede über sie. Es ist kein Zufall, daß die Diskussionen nur aus Schlagworten bestehen. Sie erscheinen als Durcheinander unterschiedlicher Wünsche. Einerlei, ob die Partei nun nach vorne oder hinten, nach rechts oder links gehen wird, sicher ist nur eines: nach unten geht es weiterhin.“ So beinhart, messerscharf und pointiert analysiert Schandl die Entwicklung der SPÖ. Mag ja sein, daß er recht hat, weiß ja außer ihm keiner, was kommt. Jedenfalls stützt sich sein Untergangsszenario auf keine Analyse und auf kein einziges Argument. Es ist nämlich so, daß die reale Welt ihn wenig interessiert. Vielmehr stört sie offensichtlich bei seinen Sandkastenspielen die allemal im Zusammenbruch des Sandturms münden, wenn die Sonne das Wasser verdampft hat. Die SPÖ interessiert ihn nicht. Es wäre doch angebracht, sich die Klientel der SPÖ näher anzusehen, politische Widersprüchlichkeiten aufzuzeigen. Dann käme er nämlich nicht zu dem Schluß, daß dort niemand wüßte, was er tut. Die Führung weiß, was sie tut. Es gibt keinen schlimmeren Fehler in einer Auseinandersetzung, als den Gegner zu unterschätzen.
Die neuen Fragestellungen können nur aus der Präzisierung der alten entstehen. Warum zieht es traditionelle SP-Wähler zu Haider? Das ist doch eine vielschichtige, schwierige Frage. Sie könnte nur mit einer politisch differenzierten Analyse, eben auch einer Klassenanalyse beantwortet werden. Schreibt Schandl doch selbst: „Die Linke muß sich an Haider ranmachen, ihn wirklich angreifen, was meint, die Analyse der gesellschaftlichen Prozesse und der aufstrebenden Formation in ihrem Zusammenhang ergründen.“ Aber — es kommt nichts — in Schandls Kommentar. Vielmehr behauptet Schandl: „Wahlen werden nicht mehr nach politischen Kriterien ausgetragen und entschieden, sondern sind zusehends apolitischen Formen zugängig (...) was meint, daß immer mehr Menschen nach irgendwelchen sekundären Beliebigkeiten ihr Kreuzchen machen.“ Hier, Franz Schandl, zeigt sich das Neue, die neuen eben auch politischen Kriterien, die interessieren Dich nicht. Wer bestimmt, was politisch und was apolitisch ist? Oder gehörst Du etwa zu jenen, die meinen, nur die politischen Sendungen im Fernsehen wären die, wo es um Politik geht, statt etwa in den „Unterhaltungsserien“, die ja immer mehr das Muster für die Politsendungen abgeben?
Was fällt Schandl zur Haiderkritik ein? Anstatt wirklich anzugreifen, greift er das eigene Milieu an: „Die defensive Abwehrschlacht und das Aufzeigen brauner Flecken helfen hingegen überhaupt nicht weiter. Die hilflose Antihaiderei von rechtsliberal bis linksradikal, die sich als bewußtloser und aufgeschreckter Helfershelfer entpuppte, muß ein Ende haben.“ Kann ja sein. Wenn Schandl endlich die Katze aus dem Sack ließe, würden die Verblendeten vielleicht klarer sehen. Doch die Rostlinke sieht nicht so klar wie er: „Während der Kapitalismus die letzten Spielräume politischen Handelns vernichtet, diese zu einer untergeordneten Wirtschafts,politik‘ absinkt, beschwört die Restlinke gerade auf dieser Ebene andere Kräfteverhältnisse, ohne allerdings angeben zu können, woraus diese denn resultieren könnten.“ Diesen Vorwurf würde ich nicht zu erheben wagen, wenn meine eigenen Perspektiven dermaßen blaß bleiben. Die politischen Handlungsfelder der Rest-/Rostlinken mögen Schandl nicht passen, aber daß sie nicht artikuliert wären, kann man nicht behaupten. Solange die völlig neuen Fragestellungen der neuen „Neuen Linken“ so unscharf bleiben, finde ich es zumindest anständig und gar nicht fatalistisch, an den alten Fragen (Verteilung des Reichtums, Arbeit, Wohnen etc.), die sich dramatisch zuspitzen, anzuknüpfen.
Die Schwäche der Linken, zu deren Rost Schandl allemal gehört, noch zynisch zu kommentieren, entspricht wohl der von ihm skizzierten „nationalen Eigenart“.
Der Widerstand — und sei er noch so hilflos — gegen die Rechtsentwicklung in Europa wird von der Restlinken ausgehen müssen. Von wem sonst? Schandls Strategie: Radikalkritik im Stübchen — alles andere ist lächerlich — „Theater, an das nur die Darsteller glauben“.
Klassenmäßig bringt hier Klassenkampfgetöse nichts. Doch wird es sich bei den konkreten Menschen, die da Widerstand gegen Rechtspopulismus, Wirtschafts-Liberalismus und Sozialabbau leisten könnten, mehrheitlich um irgendwie Lohnabhängige oder eben Arbeitslose handeln. Ob die alle bei einer so oder so gearteten Klassendefinition zur Arbeiterklasse gehören würden, ist mir egal. Soll der Widerstand Wirkung zeigen, müßten viele Menschen aus relevanten Arbeitsbereichen involviert sein, um diverse altmodische und völlig neue — her mit den Ideen, Herr Franz — Kampfmaßnahmen zu entwickeln. Deine Absage an die traditionelle Klassenkampfpolitik verschleiert lediglich, daß Du keinerlei Gegenformation gegen die von Dir vielfach richtig beschriebenen Entwicklungen zu benennen vermagst und dann beim allgemeinsten Menschen landest, den Dir Andreas Rasp (»Weg und Ziel« 5/1996) ordentlich zerzaust hat.
Was bleibt vom Restefest, die von Dir beschriebene Lethargie, gepaart mit Überheblichkeit und Zynismus — Haltungen, die mir sehr vertraut sind.
Sei nur froh, daß es die Restlinke mit ihren Illusionen noch gibt, sonst hättest Du niemand, der Deine schlauen Texte liest.