Von der Politik zum Krieg und zurück zur Politik?

Seit Herbst letzten Jahres war es offensichtlich, daß der Kosov@-Konflikt in eine neue Phase tritt: Die Gefahr einer Eskalation wurde manifest. Insbesondere die Tatsache, daß die Kosov@-Frage völlig aus dem Dayton-Abkommen herausgefallen war, beeinflußte die kosov@-albanische Öffentlichkeit sowie die soziale und politische Landschaft.

Vom passiven Pazifimus ...

Eine grosse Mehrheit der Kosov@-AlbanerInnen war davon ausgegangen, daß die Kosov@-Frage in den Verhandlungen von Dayton angegangen und ihre politischen Forderungen erfüllt würden. Unerfüllte Hoffnungen und Erwartungen schufen ein starkes Gefühl von Frustration, allein gelassen und von der Weltgemeinschaft verraten worden zu sein. Die Kosov@-AlbanerInnen befanden sich in einem Zwiespalt: Einerseits realisierten sie, daß ihr gewaltfreier Widerstand von den Weltmächten zumindest verbal gewürdigt wurde – und diese hätten bei der Lösung des Konfliktes einiges zu sagen. Doch folgten auf deren Worte keine Taten. Auf der anderen Seite wurden die Menschenrechtsverletzungen durch das serbische Regime immer brutaler und unerträglicher. Die Politik des gewaltfreien Widerstands, wie sie die führende politische Partei LDK (Demokratische Liga Kosov@s) und ihr Führer Ibrahim Rugova eingeschlagen hatten, wurde immer häufiger hinterfragt und schließlich immer öfter kritisiert. Man warf ihr vor, zu passiv und zu undurchdacht zu sein und deshalb keinen Erfolg zu bringen, ja sogar kontraproduktiv zu wirken. Die Kritik wurde immer schärfer und die Zahl der KritikerInnen immer größer; von intellektuellen Zirkeln weitete sie sich aus auf alternative Szenen, dann auf alle relevanten Oppositionsparteien bis hin zur StudentInnenbewegung. Die meisten diskutierten Alternativen hatten immer noch einen gewaltfreien Ansatz, brachten aber neue Elemente öffentlicher Massenaktionen und zivilen Ungehorsams hinzu. Dementsprechend kam es gegen Ende des letzten Jahres zu den gewaltfreien Massenprotesten in Kosov@.

... zu aktivem Bellizismus

Ende November 1997 trat die Kosov@-Befreiungsarmee Ushtria Çlirimtare Kosoves (UÇK) auf die Bühne: Obwohl es sie schon seit einigen Jahren gab und sie bereits 1996 in Presseerklärungen die Verantwortung für Mordanschläge übernommen hatte (v.a. an Polizeipersonal und AlbanerInnen, die als KollaborateurInnen bezeichnet wurden), begann sie nun ihre Strategie zu ändern: Sie führte immer öfter bewaffnete Operationen durch, die auch von der Öffentlichkeit zur Kenntnis genommen wurden.

Auf die Ermordung von Individuen folgten direkte Kämpfe mit kleineren Polizeieinheiten. Die UÇK verließ den Untergrund nach und nach, indem sich Mitglieder an den Beerdigungen ihrer gefallenen Mitstreiter zeigten und dort auch zu den Anwesenden sprachen. Bis zu den Ereignissen in Drenica spielte die UÇK aber keine entscheidende Rolle in der kosov@-albanischen Arena, abgesehen von ihren kontinuierlichen kleineren bewaffneten Zusammenstößen mit der Polizei.

Die Veränderungen in der Strategie der UÇK beeinflußte die Politik Milosevics gegenüber Kosov@. Jedem verantwortungsbewußten Präsidenten, der sich um die Interessen seines Landes kümmert, wäre jetzt klargeworden, daß der Status-quo nicht beibehalten werden kann und wohldurchdachte politische Mittel zur Lösung eines solch explosiven Konfliktes notwendig sind. Nicht so Milosevic. Er tat genau das Gegenteil. Die Polizei fiel mit aller Macht in Drenica ein, unter dem Vorwand, daß ein „souveräner Staat“ das „verbriefte Recht hat“, gegen den „Terrorismus“ zu kämpfen. Sehr bald stellte sich aber heraus, daß es sich bei den Polizeiaktionen wiederholt um Übergriffe gegen die Zivilbevölkerung handelte und es dabei nicht um die Bekämpfung der UÇK ging.

Milosevics Machtkalkül

Milosevic wußte natürlich genau, daß solche Reaktionen Belgrads die UÇK zum wichtigsten Faktor auf dem kosov@-albanischen Schauplatz machen würden. Gerade dies war ja seine Absicht, aus verschiedenen Beweggründen: Zunächst gefährdeten solche ernsthaften „Probleme“ seine Position als unhinterfragbarer Führer. Verstärkt wurden sie durch die Entwicklungen in Montenegro und durch die katastrophale soziale und ökonomische Situation, welche die ganze Bevölkerung Restjugoslawiens traf. Zweitens hatten die Studentlnnen und ZivilistInnen-Proteste von Ende 1996 und Anfang 1997 zwar nicht die geforderten Ziele erreicht, trotzdem stellten sich jetzt breitere Bevölkerungsteile als zuvor in Opposition zum Regime. Obwohl es sich um vereinzelte Gruppen handelte, ohne entwickeltes Programm und ohne großen Bekanntheitsgrad, stellten sie ein latentes Bedrohungspotential für Milosevic dar. Wann immer Milosevics Position gefährdet ist, spielt er dasselbe Spiel: Er neutralisiert die „Ungehorsamen“ sowie die KonkurrentInnen, indem er die serbische Nation homogenisiert, um sich so die Unterstützung seiner Politik in der Bevölkerung zu sichern. Um dies zu erreichen, benötigt er das Argument, daß „nationale serbische Interessen“ gefährdet seien und damit das „Überleben der serbischen Nation“ auf dem Spiel stehe. Indem er also alles dafür tat, daß sich die UÇK von einer schmalen bewaffneten Gruppe zu einer echten Guerilla mit Unterstützung der kosov@-albanischen Bevölkerung wandelte, stärkte er gleichzeitig seine eigene Position als einziger Führer in Belgrad, der mit einer solchen Situation umgehen könne. Natürlich hatte dies auch Auswirkungen auf die kosov@-albanische Politszene: Die Schlüsselfiguren entzweiten sich und Ibrahim Rugovas Stellung wurde deutlich geschwächt. Seine Rolle als rechtmäßiger Repräsentant der Kosov@-Albanerlnnen steht heute zur Diskussion.

Milosevic erreichte mit seinem Manöver aber auch etwas anderes: Für die internationale Gesellschaft stellt sich jetzt die UÇK – und nicht mehr er selbst – als schwierigstes Problem auf dem Weg zu einer politischen Lösung in Kosov@ dar.

Eine diffuse Basis

Aus einer kleinen Gruppe von zweihundert bis dreihundert Kämpfern wuchs die UÇK zu einer Guerilla, deren Mitgliedschaft heute auf bis zu 30.000 geschätzt wird. Allerdings hat sie eine eher heterogene Struktur, indem sie sich aus Mitgliedern verschiedenster politischer Gruppen mit unterschiedlichem Organisierungsgrad zusammensetzt. Die UÇK besteht vorwiegend aus männlichen Dorfbewohnern aus den Gebieten der UÇK-Operationen, die sich anschlossen, um ihre Dörfer besser gegen die Attacken der Polizei verteidigen zu können. Sie haben keine gemeinsame Ideologie und kein politisches Programm, sondern unterstützen PolitikerInnen verschiedener Parteien. Ein Becken für die Rekrutierung von UÇK-Mitgliedern bilden auch die kosov@-albanische Diaspora, die Studentlnnen-Bewegung, frühere Offiziere der jugoslawischen Volksarmee sowie ehemalige politische Gefangene (die meisten von ihnen saßen in den achtziger Jahren im Gefängnis, weil sie an den Massendemonstrationen von 1981 teilgenommen hatten, andere, weil sie wegen Separatismus verurteilt worden waren, und wieder andere, weil sie in den sechziger und siebziger Jahren Untergrundbewegungen angehört hatten). Am wichtigsten sind aber die Mitglieder jener kleinen politischen Gruppierungen, die die UÇK aufgebaut hatten, da sie heute an der Spitze der Hierarchie stehen und daher am meisten Einfluß auf die Planung der bewaffneten Einsätze und auf die politischen Aktionen haben. Es ist wichtig anzufügen, daß viele dieser ehemaligen politischen Gefangenen bis vor kurzem Mitglieder von Rugovas LDK waren. Sie verließen die Partei, nachdem an der LDK-Versammlung im Februar 1998 ein neuer Vorstand bestimmt und nicht ein einziger der sogenannten Radikalen wiedergewählt worden war. Dies verstärkte die Auflösungserscheinungen in den unteren Parteirängen. Außerdem gründete ein Teil der LDK-Mitglieder eine neue Partei: die Albanische Demokratische Bewegung, angeführt vom Schriftsteller Rexhep Qosia.

Die ideologische Führung

Gemäss den Aussagen ihres Sprechers Jakup Krasniqi, wurde die UÇK 1994 gegründet. Der ideologische Hintergrund der UÇK wurde von den Gründungsmitgliedern der Volksbewegung Kosova LPK bestimmt, einer kosov@-albanischen Partei mit Sitz in der Schweiz; es handelt sich um eine marxistisch-leninistische Ideologie mit einer Enver-Hoxha-Prägung. [3] Als die Untergrundorganisationen der LPK durch das exjugoslawische Regime immer stärker verfolgt wurden, flüchteten einige ihrer Mitglieder in die politische Emigration. Die Zurückgebliebenen wurden an den Rand der kosov@-albanischen Politik gedrängt, als 1989 neue, alternative Parteien aufkamen. [4]

Paternalistische Strukturen

Nachdem die UÇK ihre Stellungen auf den Gefechtsfeldern in der Gegend von Drenica und Malisevo gesichert hatte, begann sie mit dem Einsetzen lokaler Führungsspitzen und eigener politischer Strukturen. Das parallele Sozialsystem (Bildung, Gesundheit etc.), das die Kosov@-Albanerlnnen seit 1991 aufgebaut hatten, basiert in den bäuerlichen Gebieten auf den traditionellen Strukturen von Dörfern und Familien. Das gilt auch für die lokalen Parteisektionen auf dem Land. Diese ländlichen Strukturen sind sehr patriarchal und streng hierarchisch; bei Entscheidungsprozessen haben nur Familienoberhäupter das Recht zur Meinungsäußerung. [5]

Daher ist in den von der UÇK kontrollierten Gebieten deren Unterstützung nur möglich, wenn die traditionellen Strukturen dies erlauben. Mit dem Aufbau von lokalen Autoritätssystemen gelang der UÇK die Übernahme der bereits existierenden lokalen Strukturen, sodaß diese jetzt unter ihrer Kontrolle stehen. Einige AnalytikerInnen in Pristina äußerten beispielsweise ihre Zweifel darüber, daß die politischen Parteien überhaupt noch einen Einfluß auf ihre lokalen Sektionen hätten. [6] Doch nur Adem Demaqi, der Präsident der Parlamentarischen Partei, gab bisher öffentlich zu, daß dem so sei.

Militärische Hoffnungen

Die UÇK wurde in den letzten fünf Monaten zu einem entscheidenden Faktor in der kosov@-albanischen Frage. Durch zunächst erfolgreiche militärische Aktionen schuf sie innerhalb kurzer Zeit ein „befreites Gebiet“ in Zentral Kosov@, welches die Region Drenica und die Gemeinde Malisevo umfaßt. Außerdem hat sie eine gewisse Kontrolle über weitere Gebiete in Kosov@, v.a. auf dem Land rund um die Stadt Decan. Die Erfolge der UÇK bei Zusammenstößen mit der serbischen Polizei schufen ein enorm positives Image ihrer Mitglieder bei der Mehrheit der Kosov@-AlbanerInnen, vor allem bei denjenigen, die in vom Krieg betroffenen Gebieten leben: Man sieht in ihnen tapfere, mutige Kämpfer und Beschützer der albanischen ZivilistInnen; Verteidiger, die nicht zögern, ihr Leben für die Freiheit der Heimat zu opfern. Die Leute begannen, über die UÇK mit großem Respekt und Enthusiasmus zu sprechen. Jeder Sieg nährt die Hoffnungen auf die Erlangung der ersehnten Unabhängigkeit. Jeder getötete UÇK-Kämpfer wird als Held verehrt.

Kosov@ wurde 1997 zu einem Thema der internationalen Politik, gelangte in die Schlagzeilen der internationalen Medien, und das serbische Regime erlitt einen Rückschlag. Die Mehrheit der Kosov@-AlbanerInnen begann an eine neue Illusion zu glauben: Die Illusion, daß eine passive, gewaltfreie Bewegung den Kosov@-Konflikt lösen könne, wurde ersetzt durch den Glauben, daß der Sieg auf dem Schlachtfeld die Freiheit bringe.

Politische Machtkämpfe

Die Reaktion der kosov@-albanischen Parteien und derer FührerInnen gegenüber der UÇK ist ambivalent. Die LDK und ihr Führer Rugova wiederholten immer wieder, daß sie entweder nichts über die UÇK, ihre Führung und ihr Programm wüßten oder daß die UÇK höchstwahrscheinlich etwas mit dem serbischen Geheimdienst zu tun habe. Ibrahim Rugova gab erst Mitte Juni 1998 zu, daß die UÇK existiert: Als er von einem Besuch in den USA zurückkehrte, meinte er in einer Pressekonferenz, daß die UÇK „unter Kontrolle der albanischen politischen Kräfte“ gestellt werden müsse und daß sie „die Verantwortung für ihre Taten zu übernehmen habe“. [7] Die UÇK mußte erst rund ein Drittel des Kosov@-Gebietes erobern, bevor Rugova ihre Existenz eingestand, nicht zu sprechen von der Aufnahme von Gesprächen mit der Befreiungsarmee oder allfälligen Beeinflussungsversuchen seinerseits. Diese Geringschätzung und Mißachtung der UÇK schadete der LDK und Rugova persönlich außerordentlich und ist einer der Hauptgründe für deren Verlust an Einfluß auf die kosov@-albanische Bevölkerung. Der UÇK-Pressesprecher Jakup Krasniqi hat sich bis jetzt nur negativ zu Rugovas Politk geäußert. Dies könnte ein Hinweis darauf sein, daß die UÇK-Mitglieder, die in Rugova noch immer den legitimen Vertreter der Kosov@-AlbanerInnen sehen, immer weniger werden. Damit gab Rugova aber auch seinen stärksten politischen OpponentInnen – vor allem Adem Demaqi und Rexhep Qosia – die Möglichkeit, sich als „politischer Flügel“ der UÇK anzubieten und damit ihre politische Stellung zu verbessern. Beide ergriffen diese Chance. Die wichtigste Konsequenz lag in einer vollständigen Aufsplitterung der albanischen Politik. Dies macht einen Konsens heute noch schwieriger.

Zurück zur Politik?

Die kürzlichen Niederlagen der UÇK werden hoffentlich jene Strömungen unterstützen, welche Verhandlungen als Konfliktlösungsmittel akzeptieren. Kosov@-albanische PolitikerInnen arbeiten hart an einer gemeinsamen Plattform, welche alle existierenden AkteurInnen der kosov@-albanischen Realität einschließen soll. Danach sollen konkrete Vorschläge ausgearbeitet werden, wie der Verhandlungsgegner angegangen werden soll, wie auch Vorschläge über einen zukünftigen Status von Kosov@. Und dafür müssen sie nicht bei Null beginnen: Unter beachtenswertem Einsatz von kosov@-albanischen und serbischen Expertlnnen, Intellektuellen und NGO-VertreterInnen wurde schon damit begonnen: An einer ganzen Serie von lokalen und internationalen Treffen, Konferenzen und Seminaren wurde bereits ein breites Spektrum von Entwürfen ausgearbeitet. [8] Sie warten nur darauf, als politische Projekte diskutiert, modifiziert und kombiniert zu werden – und realisiert zu werden.